17.09.2019 in MdB und MdL

Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin werden

 

Unsere SPD-Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin von Brandenburg werden!!! Die SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag nominierte die 60-Jährige am heutigen Dienstag. Nach Angaben aus der Fraktio zufolge wurde Ulrike einstimmig nominiert.

 

01.09.2019 in MdB und MdL

Ulrike als Landtagsabgeordnete wiedergewählt!

 
Ulrike Liedtke

Mit 6.394 Stimmen (23,6% Stimmenanteil) gewinn Ulrike Liedtke für die SPD im Wahlkreis 3 das Direktmandat und zieht wie 2014 in den Landtag Brandenburg ein. 

Das insgesamt 28,3% der Wählerstimmen im Wahlkreis an die SPD gegangen sind, freut uns SPD`ler und Sympathisanten und wie wir Ulrike kennen, sind diese Stimmen ebenso Ansporn für sie, der Region um Neuruppin, Temnitzquell, Amt Lindow, Rheinsberg, Fehrbellin, Temnitztal eine kräftige Stimme im Brandenburger Landtag zu geben. 

13.08.2019 in Kommunalpolitik

Keine Diskussionen zum Doppelhaushalt 2019/2020 zugelassen!

 
SPD Rheinsberg informiert

Es war schon mehr als ungewöhnlich was sich am Montag bei der Sitzung der Stadtverordneten am 5.8.2019 abspielte. Alle vorherigen Gespräche (ob nun im Ältestenrat oder direkt mit der größten Fraktion) verpufften in Schall und Rauch.

Verabredet war eine Debatte über den Doppelhaushalt 2019/2020 am Montag den 5.8.2019 und dann eine Woche später eine Sondersitzung für den Haushaltsbeschluss. Aber falsch gedacht ..... !! Nach kurzen Diskussionen, auch die SPD Fraktion hatte drei Anträge für den Doppelhaushalt eingebracht, wurde die Haushaltsdebatte durch Mehrheitsbeschluss der Freien Wähler und FDP beendet!!!!

Bei allem Respekt, O-Ton der Fraktionsvorsitzenden Ulrike Liedtke hierzu: aus dem brandenburgischen Landtag ist man ja auch einiges gewöhnt, aber dass ein Parlament nicht diskutieren darf – ein absolutes MUSS der Demokratie – das gibt es wohl nur in Rheinsberg! Wir müssen dringend eine zielorientierte Diskussionskultur entwickeln.“

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

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