SPD Rheinsberg

Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität.

Gedenken in Rheinsberg
Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2024 erschienen am VVN-Denkmal auf dem städtischen Friedhof in Rheinsberg knapp 100 Bürger*innen der Prinzenstadt. Auch beim anschließenden bunten Spaziergang sowie bei der Kundgebung auf dem Rheinsberger Kirchplatz waren zahlreiche Einwohner*innen anwesend und es wurde auch hier überparteilich klar kommuniziert: das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte darf sich niemals wieder wiederholen. Denn nie wieder ist jetzt!

Jedoch mussten wir mit Befremden feststellen, dass bei solch einer wichtigen Gedenkveranstaltung der Bürgermeister der Stadt Rheinsberg fehlte und auch kein Vertreter der BVB/Freie Wähler anwesend war!

Lukas Schröglmann

 

 

Fotos: Jürgen Rammelt (MOZ),
Esther Kühn und Jürgen Neumann

OPR zeigt Gesicht gegen Rechts!
OPR gegen Rechts

Knapp 1.500 Bürger*innen der Stadt Neuruppin und des gesamten Landkreises OPR versammelten sich am 26.01.2024 auf dem Neuruppiner Schulplatz, um ihr Gesicht gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Hass und Hetze zu zeigen. Auch der Rheinsberger Ortsverein der SPD war u. a. durch Manfred Richter und Lukas Schröglmann vor Ort vertreten und hielten die Flagge der Sozialdemokratie zusammen mit der Bundestagsabgeordneten der SPD Wiebke Papenbrock hoch.

Lukas Schröglmann

 

 

Foto: Franziska Pagel

Proteste von Bauern und Handwerk "Gemeinsam ein Zeichen setzen"

Bauern, Handwerker, Mittelstand und Speditionen vereinte letzte Woche der Slogan „Gemeinsam ein Zeichen setzen“. Die Proteste, Straßensperren und Blockaden von Autobahnauffahrten fanden breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Unzufriedenheit hat sich angestaut, auch Wut, die sich in großen Demonstrationen entladen musste. Die Ursache ist ein Vertrauensverlust in die Politik – Vertrauen darauf, dass Politiker und Politikerinnen richtige Entscheidungen treffen bei der Verteilung von Steuergeldern. Die Lasten, die der einzelne Bürger, die einzelne Bürgerin zu tragen hat, werden als ungerecht empfunden. Andererseits fehlt die Anerkennung für geleistete Arbeit in der Gesellschaft, etwa für den ökologisch orientierten Umbau in der Landwirtschaft, für die Abarbeitung voller Auftragsbücher der Handwerker trotz Fachkräftemangels, für den Erhalt kleiner Betriebe, die besonders unter Kürzungen von Zuschüssen zu leiden haben.

Die Forderungen richten sich an den Bund, an die Ampelregierung. Bundesentscheidungen wirken sich aber auch auf Brandenburg aus. Im Landtag Brandenburg werden die Proteste nicht nur gehört, sondern intensiv ausgewertet. Erkennen und Korrigieren politischer Fehler, die Anhörung der Landwirte, Handwerker, des Mittelstands und der Speditionen, auch der Gastwirte, Ärzte und Lehrer steht auf den Tagesordnungen in Ausschüssen und Fraktionen. Die Erfahrungen der Betroffenen ermöglichen Konfliktlösungen, auch wenn es um Kompromisse gehen muss, weil das Geld nicht reicht, um alle Wünsche zu erfüllen. Aber Kompromisse müssen nicht faul sein, sie können Perspektiven aufzeigen für ein Miteinander in der Gesellschaft.

Die Proteste können der Anfang sein für den demokratischen Prozess, der jetzt ansteht. Einander wirklich zuhören, miteinander reden, gemeinsam nach Lösungen suchen. Es geht um Zukunftsfragen, um die Stärkung ländlicher Regionen, um Klimaschutz, Artenvielfalt und um politische Ergebnisse, die den Bauern Zukunftschancen sichern und gesunde, regional produzierte Lebensmittel auf den Markt bringen. Die Bauernproteste gehen uns alle an. Es geht um die Frage, wie wir künftig leben wollen.


„Gemeinsam ein Zeichen setzen“ ist eine Aktion für Demokratie. Es ist ein Arbeitsauftrag, im Miteinander und zeitnah zu erfüllen. Dafür braucht es konkrete Maßnahmen, kurz-, mittel- und langfristig umzusetzen. Dafür sollte die Bundesregierung einen Schritt auf die Protestierenden zugehen.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke

Grüße zum Jahresende

Liebe Genoss*innen,
Liebe Freund*innen der SPD,
Werte Bürger*innen,

die Weihnachtsfeiertage stehen unmittelbar vor der Tür und das Jahr 2023 neigt sich wieder einmal dem Ende entgegen. Ein guter Zeitpunkt um einen kurzen Rückblick zu wagen und Ihnen und Euch herzlich zu danken!

Das Jahr 2023 blieb – wie bereits schon die Corona-Jahre 2020/2021 und auch das Jahr 2022 – ein turbulentes.
Die Pandemie ließen wir nunmehr hinter uns, auch wenn uns das Corona-Virus nicht gänzlich verließ und in gewisser Weise immer präsent sein wird.
Der perfide Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ging in das zweite Kriegsjahr.
Die Inflation sank zwar im Verlauf des Jahres, ließ das alltägliche Leben für viele dennoch teurer und somit schwieriger werden.
Die palästinensische Terrorgruppe Hamas griff Anfang Oktober in einem fürchterlichen terroristischen Akt den Staat Israel und insbesondere seine Bürger*innen auf die brutalste Weise an.

Jedoch müssen wir nicht nur auf negative Ereignisse zurückblicken, sondern können auch Erfolge in unserem eigenen Land verzeichnen:

Die Rente in Ost und West wurde angeglichen, ein großer Meilenstein im wiedervereinten Deutschland – bald nunmehr 35 Jahre nach dem Mauerfall und 34 Jahre nach der Wiedervereinigung unseres Landes der endlich richtige und wichtige Schritt zur Gleichstellung aller Bürger*innen.
Das Deutschlandticket wurde zur nachhaltigen Mobilität der Bürger*innen eingeführt.
Die Sozialleistungen, wie beispielweise das Kinder- und Wohngeld, wurden zur Sicherung von Familien und finanziell schwächeren Bürger*innen erhöht.

All das sind große Errungenschaften, auf die wir stolz sein können!
Doch wir dürfen nicht stehen bleiben und stagnieren. Wir müssen weitermachen und den Fortschritt anpacken und ausbauen, falsche Entscheidungen revidieren bzw. korrigieren und die richtigen Lehren für die Zukunft ziehen.

Mit den Kommunal- und Europawahlen im Juni sowie der Landtagswahl im September des kommenden Jahres stehen wegweisende Wahlen für die Stadt Rheinsberg, den Landkreis Ostprignitz-Ruppin sowie für das Land Brandenburg und unseren europäischen Kontinent an. Wir müssen stark und gemeinsam in den Wahlkampf ziehen und den Bürger*innen zeigen, dass die sogenannte Alternative für Deutschland eben nicht diese für die Kommunen, Länder und den Bund ist und auch nie sein wird. Unsere errungene Demokratie darf nicht durch rechtes Gedankengut ins Wanken gebracht und womöglich nachhaltig vergiftet werden. Hierfür sollten und müssen wir uns im Jahr 2024, aber auch darüber hinaus, als SPD stark machen und stark bleiben. Die Sozialdemokratie ist die richtige Alternative und eine gute Wahl für unser Land.

Ich möchte mich im Namen des Vorstandes der SPD Rheinsberg ganz herzlich bei allen Mitglieder*innen der Partei, bei allen Mandatsträger*innen sowie bei allen sachkundigen Einwohner*innen und nicht zuletzt bei allen Bürger*innen für Ihren und Euren unermüdlichen Einsatz in der Partei und in unserer Gesellschaft bedanken! Ohne Euch und Sie wäre die gelebte Demokratie nicht möglich! VIELEN DANK!

Zu guter Letzt möchte ich Ihnen und Euch nun besinnliche Weihnachtsfeiertage im Kreise der Familie und den Liebsten sowie einen guten Rutsch in das neue Jahr 2024 wünschen!

Ihr und Euer
Lukas Schröglmann
(Vorsitzender SPD Rheinsberg)

Richtigstellung

Herr Sven Alisch agiert in mehreren Rheinsberger Firmen. Seine unternehmerischen Handlungen und Äußerungen reflektieren seine private Meinung.
Wir - der SPD Ortsverein von Rheinsberg - unterstützt seine Meinung und Handlungen nicht.
Herr Sven Alisch ist kein SPD Mitglied.

Frühlingsempfang der SPD-Landtagsfraktion
Am Donnerstag, den 16.03.2023, lud die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion zum Frühlingsempfang in das Potsdamer Stadtschloss. Mit Spannung verfolgten circa 600 geladene Gäste die Reden des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Daniel Keller, unserem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und nicht zuletzt unserem Bundeskanzler Olaf Scholz. Selbstverständlich war der nunmehr mehr als ein Jahr andauernde grausame Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine das alles beherrschende Thema - doch nicht nur - auch hoffnungsvolle Worte fanden ihre Empfänger. 
 
Alles in allem können wir, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, trotz aller Krisensituationen - dank sozialdemokratischer Politik und Erfolge - frohen Mutes und mit Stolz in die Zukunft unseres Landes Brandenburg und in die der Bundesrepublik schauen! 
Aber dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass wir weiterhin gemeinsam alles dafür tun müssen, um wieder den vollständigen Frieden in Europa herzustellen und sodann zu wahren! 
 
Lukas Schröglmann
Vorsitzender Ortsverein Rheinsberg
Kassenarzt-Sitz Gynäkologie in Rheinsberg erhalten

Die OGD GmbH ist im Moment personell nicht in der Lage eine gynäkologische Sprechstunde in Rheinsberg durchzuführen.
Ein Aufrechterhalten der Frauenarztsprechstunde mit Erhalt des Kassenarzt-Sitzes in Rheinsberg ist für die Gesundheit der Rheinsberger Frauen genauso wichtig wie für die Attraktivität der Stadt zur Ansiedlung junger Paare und Familien.

Mit Schließung der Rheinsberger Sprechstunden und Verweisung auf die Wittstocker OGD-Frauenärzte werden unseren Frauen lange Fahrwege zugemutet- bei Nutzung des ÖVP per Bus sogar mit Umsteigen, was älteren und schwangeren Patientinnen schwerer fällt.

Falls von der OGD eine Verlegung des Kassenarzt-Sitzes von Rheinsberg nach Wittstock geplant ist, würde die Aussicht auf eine Wiedereröffnung der Rheinsberger Sprechstunde zunichte gemacht werden. Wenn die OGD sich außerstande sehen, den Sitz zu besetzen, sollte auch an die Möglichkeit der Praxissitzabgabe und Neuausschreibung durch die KV gedacht werden.

Die Stadt könnte auch selbst aktiv werden u. bei Niederlassungswilligen nach Zweigsprechstunden fragen und evtl. bei der Beschaffung von Räumlichkeiten Entgegenkommen signalisieren.
Das Anwerben von Ärzten auch anderer Fachrichtungen wie z.B. Allgemeinmedizin und Pädiatrie könnte durch die Stadt per Annoncen gefördert werden. Unter Umständen können auch Förderprogramme vom Land und der KV bei der Ansiedelung Niederlassungswilliger in Zusammenarbeit mit der Kommune genutzt werden.

Weihnachts- und Neujahrswünsche

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der SPD,

die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. 
Die letzten Jahre waren pandemisch bedingt nicht immer einfach - COVID-19 hatte uns fest im Griff - und in diesem Jahr erschütterte uns auch noch der grausame Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Energiekrise tat dann ihr Übriges, um auch das Jahr 2022 nicht als das beste Jahr bezeichnen zu können. 
Somit können wir nur optimistisch in die Zukunft und dem neuen Jahr entgegen blicken sowie darauf hoffen, dass wieder die schönen Moment Einzug halten werden. 
Ich möchte Euch und Euren Liebsten daher ein besinnliches Weihnachtsfest sowie einen erfolgreichen Start ins Jahr 2023 wünschen!
Bleibt gesund und genießt die gemeinsame Zeit. Das ist das Kostbarste und der größte Reichtum im Leben.
Ich hoffe wir sehen und alsbald im neuen Jahr und stehen weiterhin gemeinsam für eine sozialdemokratische Zukunft zusammen.
 
Mit den besten Grüßen
Lukas Schröglmann
Sommerfest vom Unterbezirk

Unser diesjähriges Sommerfest des Unterbezirks durfte der Ortsverein Rheinsberg organisieren.
Wir verbrachten interessante, gemeinsame Stunden mit gutem Essen und guten Gesprächen.
Wir danken der Pension Zum Rheinsberger Leuchtturm, dem Gast- und Logierhaus "Am Rheinsberger See", Daniel Keller dem Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion und Ulrike Liedtke - im Besonderen auch für die Organisation.

Bürgerdialog mit Olaf Scholz und Wiebke Papenbrock

Corona-Pandemie
Ukraine-Krieg
steigende Lebensmittel- und Energiepreise
Koalitionsvertrag
Bürgergeld
und weitere Themen im Gespräch mit Euch

17. August 2022 in Neuruppin

KIP II Schule geht an den Start

Entsprechend der Pressemitteilung des Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) vom 13. Juli 2022 fördert das Land Brandenburg aus dem kommunalen Investitionsprogramm Schulen und Schulträger mit insgesamt 70 Millionen Euro.
Hier die Pressemitteilung >>

Und wir - also die Stadt Rheinsberg ist mit dem Bildungscampus Rheinsberg dabei!
Pressemitteilung Prof. Dr. Ulrike Liedtke >>

Sondersitzung der StVV

Heute findet auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Verhandlungsgegenstand werden die derzeitigen nicht immer guten Entwicklungen der Stadt und die Abwehr eines möglichen Schadens für die Stadt Rheinsberg und ihre Bürgerinnen und Bürger sein.

Neues Team gewählt

Am 11. Juli 2022 hat unser Ortsverein einen neuen Vorstand gewählt:

Unser neuer Vorsitzender ist Lukas Schröglmann, er wird von Manfred Richter stellvertretend unterstützt.

Weitere Informationen findet Ihr unter Ortsverein >>

Halbzeitbilanz
Halbzeitbilanz

Umsetzung Koalitionsvertrag und wie geht es weiter in Brandenburg

NEIN zum KRIEG
Demo Ukraine 2

Die russische Invasion in die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Der russische Angriff der Ukraine entsetzt uns, der Krieg ist zurück in Europa ... keine 1.000 km entfernt ... in unserer Nachbarschaft!

WIR SAGEN NEIN ZUM KRIEG IN DER UKRAINE!

WIR STEHEN SOLIDARISCH AN DER SEITE DER UKRAINE!

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