SPD Rheinsberg

Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität.

Sommerfest vom Unterbezirk

Unser diesjähriges Sommerfest des Unterbezirks durfte der Ortsverein Rheinsberg organisieren.
Wir verbrachten interessante, gemeinsame Stunden mit gutem Essen und guten Gesprächen.
Wir danken der Pension Zum Rheinsberger Leuchtturm, dem Gast- und Logierhaus "Am Rheinsberger See", Daniel Keller dem Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion und Ulrike Liedtke - im Besonderen auch für die Organisation.

Bürgerdialog mit Olaf Scholz und Wiebke Papenbrock

Corona-Pandemie
Ukraine-Krieg
steigende Lebensmittel- und Energiepreise
Koalitionsvertrag
Bürgergeld
und weitere Themen im Gespräch mit Euch

17. August 2022 in Neuruppin

KIP II Schule geht an den Start

Entsprechend der Pressemitteilung des Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) vom 13. Juli 2022 fördert das Land Brandenburg aus dem kommunalen Investitionsprogramm Schulen und Schulträger mit insgesamt 70 Millionen Euro.
Hier die Pressemitteilung >>

Und wir - also die Stadt Rheinsberg ist mit dem Bildungscampus Rheinsberg dabei!
Pressemitteilung Prof. Dr. Ulrike Liedtke >>

Sondersitzung der StVV

Heute findet auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Verhandlungsgegenstand werden die derzeitigen nicht immer guten Entwicklungen der Stadt und die Abwehr eines möglichen Schadens für die Stadt Rheinsberg und ihre Bürgerinnen und Bürger sein.

Neues Team gewählt

Am 11. Juli 2022 hat unser Ortsverein einen neuen Vorstand gewählt:

Unser neuer Vorsitzender ist Lukas Schröglmann, er wird von Manfred Richter stellvertretend unterstützt.

Weitere Informationen findet Ihr unter Ortsverein >>

Halbzeitbilanz
Halbzeitbilanz

Umsetzung Koalitionsvertrag und wie geht es weiter in Brandenburg

NEIN zum KRIEG
Demo Ukraine 2

Die russische Invasion in die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Der russische Angriff der Ukraine entsetzt uns, der Krieg ist zurück in Europa ... keine 1.000 km entfernt ... in unserer Nachbarschaft!

WIR SAGEN NEIN ZUM KRIEG IN DER UKRAINE!

WIR STEHEN SOLIDARISCH AN DER SEITE DER UKRAINE!

Antrag zum Spielplatz Lange Straße

Die SPD-Fraktion versucht mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktion der Linken und CDU, den Stillstand zum Thema „Spielplatz Lange Straße“ zu beenden und fordert die Stadtverwaltung auf, die Spielplatzplanung endlich, wie vor Jahren beschlossen, umzusetzen.

Wiedereinsetzung des Quartiersmanager in Rheinsberg

Die SPD-Fraktion versucht mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktion der Linken und CDU, dass durch den Bürgermeister beendete Quartiersmanagement für die Rheinsberger Bewohner wieder einzurichten. 

Die Abgeordneten der drei Fraktionen in der SVV sehen die Arbeit des Quartiersmanager für die Rheinsberger Bewohnerinnen und Bewohner weiterhin als sehr wichtig an! Als Verbindungsglied und Organisator hat der Quartiersmanager Mario Stärk in den vergangenen Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet, die dringend fortgesetzt werden muss. Diese Arbeit wird finanziell durch das Land und den Bund unterstützt, so dass uns bis zum heutigen Tag nicht klar ist, warum der Bürgermeister diese wichtige Arbeit für die Rheinsberger ablehnt.

 

Mit diesem Antrag wollen wir wieder eine positive Entwicklung für unsere Stadt voranbringen.

Initiative der Rheinsberger Gastronomen

Die SPD-Fraktion versucht mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktion der Linken und CDU die Missstände der touristischen Seite unserer Stadt abzuändern. Viele Rheinsberger Gastronomen und Gewerbetreibende kritisieren die fehlenden Initiativen der Rheinsberger Stadtverwaltung und des Rathauses, dem wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus eine besondere Beachtung zukommen zu lassen. Alle Vorschläge der Fachleute sind bis zum heutigen Tag nicht aufgegriffen worden. Leider wurde ein Beschluss vom März 2021 der SVV (die SPD und andere Fraktionen haben in 03/2021 einen Beschluss in die SVV eingebracht) noch immer durch das Rathaus nicht umgesetzt.

 

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion setzen sich gemeinsam mit den Abgeordneten der Fraktionen der CDU und der Linken für den wichtigsten Wirtschaftszweig (und damit für die Sicherung von Arbeitsplätzen) der Region ein und übernimmt erneut die fachlichen Expertisen der Touristiker in einen Antrag an das Rheinsberger Stadtparlament

Umsetzung der Stadtsanierung voranbringen!

Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit der Fraktion der Linken und CDU wiederholt die Initiative ergriffen, den Stillstand der städtischen Verwaltung mit „neuen Impulsen zu wecken“. Bereits mehrfach haben verschiedene Fraktionen fehlende Entwicklung im Bereich der städtischen Wohngebiete angemahnt. 

Bedauerlicherweise ist in den vergangenen drei bzw. vier Jahren keine Entwicklung erkennbar, was sich insbesondere im Themenbereich „Kiezzentrum“ niederschlägt. Noch vor 2 ½ Jahren haben alle Stadtverordneten für das Konzept „Soziale Stadt“ und das Kiezzentrum gestimmt. Davon war im Sommer 2021 nichts mehr zusehen!! 

 

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion mit Unterstützung der Fraktionen der CDU und der Linken wollen sich dieser „stillschweigende Verdrängungsbewegung“ entgegenstellen und haben daher einen Antrag für eine Sachstandsinformation durch das Ratshaues und der Rheinsberger Stadtverwaltung gestellt.

 

Antrag Standortfindung Kiezzentrum

Digitale Strukturen für Abgeordnete

09.02.2021

Aufgrund der Tatsache, dass die SVV Rheinsberg als eine der wenigen Parlamente aufgrund der Verweigerung aus dem Rathaus und der Fraktion BVB/Freie Wähler nicht digital tagen kann, soll der Bürgermeister auf Antrag der SPD-Fraktion beauftragt werden, den dringenden Bedarf der Stadtverordneten an Informationstechnik zu ermitteln und in der nächsten SVV einen entsprechenden Finanzierungsvorschlag vorzulegen.

Status: noch nicht beschlossen - keine Informationen aus der Stadtverwaltung

Beschluss für Verbesserung der Rheinsberger Wohngebiete

Die SPD-Fraktion freut sich sehr, dass die Stadt Rheinsberg in den letzten Jahren eine konstante positive Größe hat – das kommunale Wohnungsunternehmen REWOGE! 

Deren Geschäftsführer hat den Rheinsberger Abgeordneten vorgeschlagen, gemeinsam und in Kooperation mit der Stadtverwaltung verschiedene Investitionsprojekte „aufzulegen“, um für die Wohngebiete in der Kernstadt sozialverträglich Modernisierungen in und an den Wohnhäusern aber auch im direkten Wohnumfeld voranzubringen.

 

Diesen Vorschlag unterstützt die SPD-Fraktion und stimmt für die Beschlussvorlage!

 

Fragen an den Bürgermeister

15.02.2021

Informationen aus dem Rathaus sind schwierig zu bekommen, leider ist Rheinsberg nicht in der Lage u.a. digitale Sitzungen oder Informationsrunden mit den Fraktionen der SVV zu organisieren. Da sind sicherlich die meisten Rheinsberger Haushalte besser aufgestellt! 

Die SPD Fraktion möchte dennoch ihre Arbeit für die Rheinsberger Bürgerinnen und Bürger weitermachen und hat daher 14 Fragen zur Beantwortung an den Bürgermeister auf versendet.

Status: noch keine Antwort aus dem Bürgermeisterbüro!

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