02.09.2020 in Ratsfraktion

wiederholter Antrag zur Schulsanierung!!!

 

02.09.2020

Auch wenn bereit im Jahr 2019 (Antrag der SPD-Fraktion) der Bügermeister beauftragt wurde, die Sanierung des Bildungscampus voranzubringen, bringt die SPD-Fraktion einen nochmaligen Antrag zum Thema Sanierung der Schulen ein, da bisher keine Bewegung in der Sache zu erkennen ist.

Status: beschlossen - keine Informationen zur Umsetzung aus der Stadtverwaltung

02.09.2020 in Ratsfraktion

Antrag auf Vorlage Kalkulation Kurbeiträge

 

02.09.2020

Die SPD-Fraktion beantragt, dass der Bürgermeister die Kalkulation der Kurtaxe vorlegt und Vorschläge unterbreitet.

Status: Antrag durch SVV zurückgestellt

02.09.2020 in Ratsfraktion

Antrag Neuvorlage Strassenreinigungsgebühren

 

02.09.2020

Die SPD-Fraktion beantragt, dass der Bürgermeister eine neue überarbeitete Straßenreinigungsgebührensatzung vorzulegen hat.

Status: durch Mehrheit der BVB/Freie Wähler abgelehnt.

15.07.2020 in Ratsfraktion

Änderung der Ehrenordnung

 

15.07.2020

Die SPD Fraktion beantragt die Änderung der Ehrenordnung der Stadt Rheinsberg

Status: beschlossen - Beschlusskontrolle steht aus.

09.06.2020 in Ratsfraktion

Antrag auf Vorlage Kreditplanung

 

09.06.2020

Die SPD Fraktion beantragt aufgrund der Presse-Berichtserstattung über die Finanzsituation der Stadt Rheinsberg, dass der Bürgermeister die geplanten Kreditaufnahmen der Stadt, sowie den Grund der Kreditaufnahme vorzulegen.

Status: durch BVB/Freie Wähler abgelehnt

14.01.2020 in Stadtverband

AUF EIN WORT!

 

Es ist vertrackt: Alle Seiten erklären, dass sie für das Projekt sind – dennoch kann es vorerst nicht umgesetzt werden. Worum geht es?

Die Ortsgruppe des Naturschutzbundes von Rheinsberg möchte in Heinrichsdorf entlang eines ungenutzten Weges Bäume pflanzen. Und nicht irgendwelche, sondern alte Obstsorten. Der NABU und seine Mitglieder pflanzen diese Bäume nicht nur in Eigenregie, sondern stellen zukünftig die Pflege der Bäume sicher. Ein wunderbares Projekt, es passt genau in die klimafreundliche Entwicklung unserer Stadt Rheinsberg, keine Frage!

01.11.2019 in Ortsverein

Neues Team an der Spitze des Ortsvereines

 

Nach dem Rücktritt des bisherigen Ortsvereinsvorsitzenden Sven Alisch, wurde eine Neuwahl des SPD-Vorstandes in Rheinsberg notwendig. Einstimmig wurden auf der Mitgliederversammlung am 23.10.2019 Manfred Richter als Vorsitzender des Ortsverein gewählt und Manfred Guhs als Stellvertreter.

17.10.2019 in Ratsfraktion

17.10.19 Antrag Sanierung Bildungscampus

 

17.10.2019

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, dass der Bürgermeister sofort mit der Planung der Sanierung des Bildungscampus beginnt. Notwendige Eigenmittel sind ggfs. über einen Kredit einzubringen

Status: beschlossen - von der Verwaltung nicht umgesetzt!

02.10.2019 in Ratsfraktion

Anträge der SPD Fraktion in der StVV Rheinsberg

 

Auf der Sitzung am 16.9.2019 wurden in der Stadtverordnetenversammlung drei Anträge der SPD-Fraktion eingebracht. 

Antrag Mühlenstraße - Ergebnis: keine Entscheidung, Verweisung in den Ausschuss für Bauen

Antrag Bildungscampus - Ergebnis: 16.12.2019 EINSTIMMIG ANGENOMMEN

Antrag Investitonsliste für die Stadt Rheinsberg - Ergebnis: 16.12.2019 LISTE LIEGT VOR!

Stichwort Mühlenstraße: Die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass die Sanierung der Mühlenstraße unverzüglich aufgegriffen wird, die fast einjährige Verzögerung ist für uns inakzeptabel. Wir fordern mit diesem Beschluss die Stadtverwaltung und den Bürgermeister auf, über den aktuellen Sachstand zu informieren, insofern ist die Verweisung in den Ausschuss nur ein kleiner Schritt, hier muss "Tempo aufgenommen werden"

02.10.2019 in MdB und MdL

Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin gewählt!

 
Ulrike Liedtke Landtagspräsidentin

7. Brandenburgischer Landtag wählt in konstituierender Sitzung Prof. Dr. Ulrike Liedtke zur neuen Landtagspräsidentin

Im Rahmen seiner ersten Plenarsitzung hat sich am 25. September 2015 der 7. Brandenburgische Landtag konstituiert. Unsere Abgeordnete aus Rheinsberg Prof. Dr. Ulrike Liedtke, die von der SPD-Fraktion nominiert worden war, wurde mit großer Mehrheit zur neuen Präsidentin gewählt (77 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen). Sie tritt damit im protokollarisch höchsten Amt auf Landesebene die Nachfolge von Britta Stark an, die dem neuen Landtag nicht angehört.

17.09.2019 in MdB und MdL

Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin werden

 

Unsere SPD-Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin von Brandenburg werden!!! Die SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag nominierte die 60-Jährige am heutigen Dienstag. Nach Angaben aus der Fraktio zufolge wurde Ulrike einstimmig nominiert.

 

01.09.2019 in MdB und MdL

Ulrike als Landtagsabgeordnete wiedergewählt!

 
Ulrike Liedtke

Mit 6.394 Stimmen (23,6% Stimmenanteil) gewinn Ulrike Liedtke für die SPD im Wahlkreis 3 das Direktmandat und zieht wie 2014 in den Landtag Brandenburg ein. 

Das insgesamt 28,3% der Wählerstimmen im Wahlkreis an die SPD gegangen sind, freut uns SPD`ler und Sympathisanten und wie wir Ulrike kennen, sind diese Stimmen ebenso Ansporn für sie, der Region um Neuruppin, Temnitzquell, Amt Lindow, Rheinsberg, Fehrbellin, Temnitztal eine kräftige Stimme im Brandenburger Landtag zu geben. 

13.08.2019 in Kommunalpolitik

Keine Diskussionen zum Doppelhaushalt 2019/2020 zugelassen!

 
SPD Rheinsberg informiert

Es war schon mehr als ungewöhnlich was sich am Montag bei der Sitzung der Stadtverordneten am 5.8.2019 abspielte. Alle vorherigen Gespräche (ob nun im Ältestenrat oder direkt mit der größten Fraktion) verpufften in Schall und Rauch.

Verabredet war eine Debatte über den Doppelhaushalt 2019/2020 am Montag den 5.8.2019 und dann eine Woche später eine Sondersitzung für den Haushaltsbeschluss. Aber falsch gedacht ..... !! Nach kurzen Diskussionen, auch die SPD Fraktion hatte drei Anträge für den Doppelhaushalt eingebracht, wurde die Haushaltsdebatte durch Mehrheitsbeschluss der Freien Wähler und FDP beendet!!!!

Bei allem Respekt, O-Ton der Fraktionsvorsitzenden Ulrike Liedtke hierzu: aus dem brandenburgischen Landtag ist man ja auch einiges gewöhnt, aber dass ein Parlament nicht diskutieren darf – ein absolutes MUSS der Demokratie – das gibt es wohl nur in Rheinsberg! Wir müssen dringend eine zielorientierte Diskussionskultur entwickeln.“

05.07.2019 in Kommunalpolitik

Wahlen in Rheinsberg - eine Nachbetrachtung

 

Ende Mai wurde in Rheinsberg gewählt, die Stadtverordnetenversammlung hat sich (sowie auch die Ortsbeiräte in den Ortsteilen) bereits konstituiert.

Die Spitzenkandidatin der Rheinsberger SPD Prof. Dr. Liedtke, hat den SPD Fraktionsvorsitz in der StVV übernommen. Ulrike Liedtke hat die jüngere Geschichte Rheinsberg stark geprägt, sie ist die Gründungsdirektorin der Musikakademie, die sie bis zu ihrem Einzug in den Brandenburger Landtag 2014 leitete.

Ulrike Liedtke hat sich gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern Marion Grefrath, Ilona Schenk und Jörg Möller viel vorgenommen.

Die Rheinsberger SPD Fraktion will Konflikte lösen und Wege finden, so dass Rheinsberg sich weiterentwickeln kann. Künftige Vorlagen und Entscheidungen sollen nicht aufgrund politischer Machtspielchen erfolgen sondern sachorientiert gefällt werden. Die SPD-Fraktion wünscht sich gute Kompromisse und geradlinige Arbeit im Sinne der Rheinsberger Bürger!

04.07.2019 in Kommunalpolitik

Auf ein Wort mit Dietmar Woidke in Neuruppin

 

Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke will die Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke den Bürgern Rede und Antwort stehen und lädt herzlich zu einem offenen Gespräch ein:


Am Mittwoch, 17. Juli 2019
17:00- 20:00 Uhr
Resort Mark Brandenburg
An der Seepromenade 20, 16816 Neuruppin

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

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