Liebe Genoss*innen,
Liebe Freund*innen der Sozialdemokratie,
Liebe Bürger*innen der Stadt Rheinsberg und ihrer Ortsteile,
das Jahr 2024 neigt sich dem Ende entgegen und die Feiertage stehen unmittelbar vor der Tür.
Es ist daher ein guter Zeitpunkt dieses Jahr Revue passieren zu lassen und in das kommende zu schauen.
Auch 2024 war wieder ein Jahr voller Höhen und Tiefen, sowohl vom kleinen kommunalpolitischen, über den landespolitischen, bis hin zum großen bundespolitischen und internationalen Alltag.
Wahrscheinlich jeder kann sich an die Proteste der Landwirte zu den Sparplänen der Bundesregierung erinnern. Besonders Pendler dürften diese in "bester" Erinnerung behalten haben. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gründete sich als neue Partei, trat im Laufe des Jahres zu mehreren Wahlen an, feierte zugleich entsprechende Erfolge in ihren Ergebnissen und wurde daraufhin auch an Regierungsbildungen beteiligt.
Der Wahlkampf zur Kommunalwahl in Brandenburg begann. Aus dieser Wahl - so streng muss man mit sich sein - sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten jedoch leider auch als mal mehr oder mal weniger klare Verlierer und Verliererinnen herausgegangen. Das lag jedoch nicht an Euch Kandidierenden sowie an die Wahlkampfhelfenden! Daher möchte ich mich hier nochmals ganz recht herzlich bei Euch allen bedanken. Ohne Eure Hilfe hätten wir keinen Wahlkampf durchführen können und hätten kein einziges Mandat errungen. BESTEN DANK!
Ein weiteres Highlight war in diesem Jahr aber auch die Wahl zum Brandenburger Landtag. Hier konnte die SPD in der Summe ein sehr gutes Ergebnis erzielen. Schmerzlich muss jedoch festgestellt werden, dass die AfD stark wie nie aus den Landtagswahlen - auch in Brandenburg - herausgegangen ist. Dies ist für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung jedoch nur schwer zu ertragen, da man die Strömungen in der Alternative für Deutschland doch ganz klar erkennen kann. Dennoch müssen und werden wir mit diesem Ergebnis leben, es ertragen und daraus für die Zukunft unsere Lehren ziehen.
Nicht vergessen zu erwähnen möchte ich an dieser Stelle den Wahlsieg von Ulrike bei der diesjährigen Landtagswahl. Es war ein knappes Rennen, welches sie aber am Ende jedoch zurecht für sich entschieden hat und nunmehr bereits auch für eine zweite Amtszeit zur Präsidentin des Brandenburger Landtages gewählt wurde. Auch hier nochmal einen herzlichen Glückwunsch, liebe Ulrike!
Nach der Kommunalwahl begann sodann auch die Arbeit unserer Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg. Hier möchte ich nur ganz kurz etwas sagen:
Es ist nicht einfacher geworden. Aber wir müssen im Sinne der Stadt und unserer Projekte überparteilich an einem Strang ziehen. Rheinsberg kann mehr!
Zum Ende des Jahres muss man leider feststellen, sind die Geschehnisse am absoluten Tiefpunkt angelangt.
Zunächst wurde Anfang November in den USA Donald J. Trump zum 47. Präsidenten gewählt. Die internationale Gemeinschaft schaut mit dem Republikaner in eine ungewisse Zukunft. Bereits einen Tag nach der US-Wahl gibt unser Bundeskanzler Olaf Scholz den Bruch der Ampel-Koalition bekannt. Dieser geht mit der Entlassung des Finanzministers, Christian Lindner, einher. Im Nachgang muss man festhalten, dass die FDP ihrer Regierungsverantwortung in keiner Weise gerecht geworden ist. Sie und insbesondere Christian Lindner haben mit der sogenannten D-Day-Papier-Affäre skandalös gehandelt. In Zeiten von besorgniserregenden Ereignissen auf der ganzen Welt mit Kriegen, Katastrophen oder auch politischen Unsicherheiten von u. a. einer "offenen Feldschlacht" zu sprechen ist an Perfidie nicht zu übertreffen. Aber die FDP hat sich hiermit eindeutig selbst ein Eigentor geschossen und wird nach der durch den Bundeskanzler gestellten Vertrauensfrage, die am 16.08.2024 den Weg für Neuwahlen freimachte, bei der nächsten Bundestagswahl - voraussichtlich am 23.02.2025 - die entsprechende Quittung erhalten. Hierfür möchte ich Euch bereits schon vorausschauend auch wieder um Eure Unterstützung bitten, sodass wir für unsere Kandidatin im Wahlkreis, Wiebke Papenbrock, einen erfolgreichen Wahlkampf bestreiten werden und sie wieder mit dem Direktmandat in den Bundestag einziehen wird.
Zuletzt möchte ich im Namen unser aller unsere tiefe und aufrichtige Anteilnahme den Familien und Freunden der Opfer sowie den Verletzten des schrecklichen Anschlages auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg aussprechen. Auch die Stadt Rheinsberg und ihre Einwohnerinnen und Einwohner sind in dieser schweren Zeit in Gedanken bei ihnen und stehen an ihrer Seite!
Nunmehr bleibt mir nur noch eins:
Ich wünsche Euch und Euren Liebsten eine besinnliche und friedvolle Weihnachtszeit. Genießt die gemeinsamen Momente und behaltet sie in Eurer Erinnerung. Das sind die kleinen und doch ganz großen Glücksmomente des Lebens! Weiterhin möchte ich Euch für den Jahreswechsel alles erdenkliche Liebe und Gute wünschen, vor allem aber viel Gesundheit.
Auf das neue Jahr 2025 und auf das die schönen Momente den weniger schönen überwiegen werden.
Mit den herzlichsten solidarischen Grüßen
Lukas Schröglmann
