SPD RHEINSBERG

Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität.

Stellungnahme zum Flugblatt der BVB/Freie Wähler

Veröffentlicht am 22.05.2024 in Ortsverein

Am vergangenen Pfingstwochenende veröffentlichten Petra Pape, Wilfried Schmidt sowie Elke Rönke als Mitglieder der BVB/Freie-Wähler-Fraktion in Rheinsberg ein Flugblatt, in dem diese den Zusammenschluss der Parteien der SPD, CDU, Die Linke und dem Bündnis 90/Die Grünen zu einem Einheitsbündnis behaupteten.

Dieser Behauptung wird durch die SPD vehement widersprochen!

Die Darstellung, dass die zuvor genannten Parteien eine „Einheitspartei“ bilden, Blockpolitik machen und dass die Wahl einer dieser Parteien automatisch die Wahl der Bündnis-Grünen oder einer anderen Partei zur Folge hat, ist an Absurdität und falschen Fakten kaum zu überbieten.

Alle Parteien und Wählergruppen - auch die unteren Gliederungen der Ortsverbände und -vereine der Parteien und Wählergruppen in Rheinsberg - haben eigene Grundsätze sowie ein eigenes Partei-/Wählergruppen- und Wahlprogramm. Jedoch darf man nicht verkennen, dass eine konstruktive Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg, der Stadt und damit einhergehend den Bürger*innen dieser Stadt guttut. Diesem Beispiel sollten auch die BVB/Freie Wähler folgen und sich an der überparteilichen Zusammenarbeit in der Stadt Rheinsberg beteiligen. Die SPD Rheinsberg, für diese kann und darf ich als Vorsitzender sprechen, aber ich vermute auch alle anderen Parteien, würden sich einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht verschließen. Dennoch möchte ich auch deutlich machen, dass auch die Bündnis-Grünen die demokratischen Werte unserer Stadt Rheinsberg, des Landes Brandenburg und der Bundesrepublik vertreten und nur das Beste für die Stadt Rheinsberg und deren Mitbürger*innen wollen.

Aufgrund der Aufstellung der mehr als falschen Behauptungen aus dem Flugblatt vom vergangenen Wochenende, fordere ich die Vertreter der BVB/Freie Wähler-Fraktion auf, diese Behauptungen öffentlich zurückzunehmen und den angegriffenen Parteien eine öffentliche Entschuldigung auszusprechen!

Andernfalls behält sich die SPD Rheinsberg rechtliche Schritte vor.

Lukas Schröglmann
Vorsitzender der SPD Rheinsberg

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