25.03.2019 in Kommunalpolitik

Unser Rheinsberg - wie nun weiter?

 

Wie die Zeit oder eigentlich „die Meinungen“ sich wandeln können, erleben wir hier in Rheinsberg fast „unter Laborbedingungen“. Man ist geneigt zu schmunzeln, wenn die Entwicklung nicht so traurig wäre.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Mitglieder der von einem AfD-Mitglied geführten Freie Wähler/BVB, FDP Fraktion, gestatten Sie uns einige Fragen oder auch Anmerkungen. Noch im Jahre 2017 tönte es laut aus Ihrer Fraktion: „die Stadtverwaltung ist ein Affenstall ..... die Verwaltung hat viel zu viel Personal für eine solch kleine Gemeinde ...... die Stadtverwaltung ist nicht bürgerfreundlich“.  Jetzt, nicht einmal 1 ½ Jahre später sieht das Bild für Sie (aber auch für Ihre von einem AfD-Mitglied geführte Freie Wähler/BVB, FDP Fraktion) natürlich völlig anders aus, nämlich: die Stadtverwaltung benötigt weiteres Personal ......... ach ja …. das Wort „Affenstall fällt jetzt nicht mehr“.

 

Was uns von der Rheinsberger SPD-Fraktion irritiert ist, dass Sie Herr Bürgermeister und Mitglieder der von einem AfD-Mitglied geführten Freie Wähler/BVB, FDP Fraktion im neuen Haushalt die Personalkosten mit drei neuen Mitarbeiterstellen nach oben schrauben wollen, dafür aber die direkten Projekte für die Rheinsberger Bürger zurückschrauben oder sogar abschaffen.

24.03.2019 in Kommunalpolitik

Die Rheinsberger SPD will das Projekt Kiezzentrum umsetzen!

 

Ein neues Förderprogramm des Bundes will die Rheinsberger SPD nutzen, damit das Projekt Kiezzentrum endlich umgesetzt wird.

Der Bund hat ein neues Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ mit einer Förderung von 90% aufgelegt. Gefördert werden Soziale Einrichtungen (Gebäude, Grün- und Freianlagen), die der Integration und den sozialen Zusammenhalt im Quartier dienen, so die Überschrift des Förderprogramms.

Und genau das sind die Aufgaben, die das Kiezzentrum in Rheinsberg übernehmen soll! Als zukünftige Heimat der Sozialen Träger unserer Stadt und der Ortsteile (AWO, IJN, Volkssolidarität, Volkshochschule usw.) sollen diese dann ihre Angebote für die Rheinsberger Bürger im Kiezzentrum anbieten können.

20.03.2019 in Kommunalpolitik

Heimliche Veränderungen in Rheinsberg

 

Still und heimlich, so kann man die Veränderungen in der Stadtverordnetenversammlung nur nennen, ändert sich die politische Landschaft in Rheinsberg.

Jetzt ist es nach Zeitungsartikeln der MAZ und des Ruppiner Anzeigers also offiziell, dass die Fraktion Freie Wähler/ BVB, FDP nunmehr einen AfD-Mitglied als Fraktionsvorsitzenden hat. Diese neue Zusammensetzung nehmen wir mit Befremden wahr. 

Das ist eine Entwicklung der politischen Landschaft in unsere Stadt, von der wir uns deutlich abgrenzen!

Wo man sich in anderen Bundesländern und Kommunen deutlich von der AfD distanziert, so scheint es in Brandenburg und konkret in unsere Stadt für die Freien Wähler / BVB  zum guten Ton zu gehören, die AfD in ihrer Mitte aufzunehmen.

Einmal zum "nachdenken": Christian Lindner, der Parteivorsitzende der FDP erklärte das Verständnis der FDP zur AfD Ende 2017 noch so: „..Wir sind der klarste Gegenpol zur AfD. Ihr Denken in Abschottung und Ressentiments ist ein Kampfauftrag an uns“.

Diese klare Haltung besteht auch weiterhin, betonte uns gegenüber die FDP des Landkreises OPR und der Spitzenkandidat der FDP für die kommenden Komunalwahlen in Rheinsberg. Traurig ist allerdings, dass der aktuelle Mandatsträger der FDP in der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung das nicht so sieht und ein AfD-Mitglied als Fraktionsvorsitzenden scheinbar akzeptieren kann.

07.03.2019 in Kommunalpolitik

Gespräch über Schulsanierung des Bildungscampus

 

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke kam heute der Chef der Staatskanzlei Martin Gorholt zum Gespräch in das Bürgerbüro nach Rheinsberg. Thema war die Schulsanierung des Bildungscampus Rheinsberg.

 

Am heutigen Gespräch nahmen außerdem Stephan Greiner-Petter (Geschäftsführer der kommunalen Wohnungsgesellschaft REWOGE, Elternsprecher und Vorsitzender der Schulkonferenz Bildungscampus) sowie Frank-Rudi Schwochow Bürgermeister der Stadt Rheinsberg teil. Eine Schulbesichtigung schloss sich an.

Am 18.12.2018 hatten Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow und Ulrike Liedtke dem Staatssekretär des Bildungsministeriums Dr. Thomas Drescher 1300 Unterschriften Rheinsberger Bürger für die Schulsanierung überreicht.

21.02.2019 in Kommunalpolitik

Zwischenfazit der Rheinsberger SPD

 

Wir stehen für... Leben in Rheinsberg - vom Kleinkind bis zum Rentner

In den letzten Monaten (man kann schon fast von einem Jahr reden) wollen einige politische Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung gern ein einfaches Bild der SPD in Rheinsberg zeichnen ..... die SPD will nur „verhindern“ ..... wobei hier immer nur „BÜZ“ gesagt oder in der regionalen Presse benannt wird.

Lassen sie uns also mal ein (kleines) Zwischenfazit – vor allem mit Blick auf das Wahlprogramm der Rheinsberger SPD aus dem Jahre 2014 – ziehen:

Wir sind 2014 mit folgenden Themen angetreten:

1. Erhalt aller Schulstandorte, Fortsetzung der Sanierung von Schulen und Kitas; Fortschreibung der Ganztagsschulkonzepte unserer Grund- und Oberschulen, flexiblere Kinderbetreuung

umgesetzt: Die Rheinsberger SPD hat aktiv an der Gestaltung des Bildungscampus mitgewirkt. Die Schulen der Kernstadt Rheinsberg bilden jetzt ein Zukunftscampus für unsere Jugend! Unser Ziel ist und bleibt, auch die Grundschule in Flecken Zechlin zu erhalten und in den Bildungscampus einzubinden.

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

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