Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

15.07.2020 in Ratsfraktion

Änderung der Ehrenordnung

 

15.07.2020

Die SPD Fraktion beantragt die Änderung der Ehrenordnung der Stadt Rheinsberg

Status: beschlossen - Beschlusskontrolle steht aus.

09.06.2020 in Ratsfraktion

Antrag auf Vorlage Kreditplanung

 

09.06.2020

Die SPD Fraktion beantragt aufgrund der Presse-Berichtserstattung über die Finanzsituation der Stadt Rheinsberg, dass der Bürgermeister die geplanten Kreditaufnahmen der Stadt, sowie den Grund der Kreditaufnahme vorzulegen.

Status: durch BVB/Freie Wähler abgelehnt

17.10.2019 in Ratsfraktion

17.10.19 Antrag Sanierung Bildungscampus

 

17.10.2019

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, dass der Bürgermeister sofort mit der Planung der Sanierung des Bildungscampus beginnt. Notwendige Eigenmittel sind ggfs. über einen Kredit einzubringen

Status: beschlossen - von der Verwaltung nicht umgesetzt!

02.10.2019 in Ratsfraktion

Anträge der SPD Fraktion in der StVV Rheinsberg

 

Auf der Sitzung am 16.9.2019 wurden in der Stadtverordnetenversammlung drei Anträge der SPD-Fraktion eingebracht. 

Antrag Mühlenstraße - Ergebnis: keine Entscheidung, Verweisung in den Ausschuss für Bauen

Antrag Bildungscampus - Ergebnis: 16.12.2019 EINSTIMMIG ANGENOMMEN

Antrag Investitonsliste für die Stadt Rheinsberg - Ergebnis: 16.12.2019 LISTE LIEGT VOR!

Stichwort Mühlenstraße: Die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass die Sanierung der Mühlenstraße unverzüglich aufgegriffen wird, die fast einjährige Verzögerung ist für uns inakzeptabel. Wir fordern mit diesem Beschluss die Stadtverwaltung und den Bürgermeister auf, über den aktuellen Sachstand zu informieren, insofern ist die Verweisung in den Ausschuss nur ein kleiner Schritt, hier muss "Tempo aufgenommen werden"

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

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