SPD Rheinsberg

14.10.2020

Grünes Licht für die Mühlenstraße
SPD-Fraktion brachte alle drei Anträge zur Sanierung der Mühlenstraße in der SVV durch! mmer wieder hat die SPD-Fraktion das Thema im Rheinsberger Parlament aufgerufen und die Auseinandersetzung der Stadtverwaltung mit dem Bürgerinitiative-Beschluss von 2018 gefordert.

Auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Ulrike Liedtke nahm am 14.10.2020 Frank Schmidt als Ansprechpartner des Landesbetriebes Straßenwesen an einem Gespräch mit Vertretern der SVV-Fraktionen, der Stadtverwaltung und der Bürgerinitiative teil. Frau Prof. Dr. Liedtke moderierte den Diskussionsprozess mit dem Grundkonsens, dass die Sanierung der Mühlenstraße endlich aufgegriffen und alsbald beginnen muss!

Nach all diesen Vorbereitungen musste nun die SVV entsprechende Beschlüsse fassen, mehrheitlich natürlich. Das Ergebnis der letzten Kommunalwahl macht es der SPD-Fraktion nicht einfach, sie besitzt nur vier Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Ihre Beschussvorlagen müssen also überzeugen, um andere Fraktionen für die Abstimmungen gewinnen zu können. Am 14.10.2020 gelang dies zum Thema Mühlenstraße. Es handelt sich dabei um ein ganzes Paket an Beschlüssen für den gemeinsamen Planungsbeginn von Stadt und Land.

Hier die Presseerklärung!