SPD - Rheinsberger Land

Wir möchten über unser politisches Engagement in den Ortsteilen, der Kernstand und darüber hinaus informieren und uns in die vielfältigen Diskussionen einmischen. Wir hoffen auf Reaktionen und Kommentare von Ihnen, um uns widerum mit diesen auseinandersetzen zu können.

 

02.10.2019 in Topartikel MdB und MdL

Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin gewählt!

 
Ulrike Liedtke Landtagspräsidentin

7. Brandenburgischer Landtag wählt in konstituierender Sitzung Prof. Dr. Ulrike Liedtke zur neuen Landtagspräsidentin

Im Rahmen seiner ersten Plenarsitzung hat sich am 25. September 2015 der 7. Brandenburgische Landtag konstituiert. Unsere Abgeordnete aus Rheinsberg Prof. Dr. Ulrike Liedtke, die von der SPD-Fraktion nominiert worden war, wurde mit großer Mehrheit zur neuen Präsidentin gewählt (77 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen). Sie tritt damit im protokollarisch höchsten Amt auf Landesebene die Nachfolge von Britta Stark an, die dem neuen Landtag nicht angehört.

02.10.2019 in Kommunalpolitik

Anträge der SPD Fraktion in der StVV Rheinsberg

 

Auf der Sitzung am 16.9.2019 wurden in der Stadtverordnetenversammlung drei Anträge der SPD-Fraktion eingebracht. 

Antrag Mühlenstraße - Ergebnis: keine Entscheidung, Verweisung in den Ausschuss für Bauen

Antrag Bildungscampus - Ergebnis: keine Entscheidung, Verweisung Ausschuss für Soziales

Antrag Investitonsliste für die Stadt Rheinsberg - Ergebnis: abgelehnt!

Stichwort Mühlenstraße: Die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass die Sanierung der Mühlenstraße unverzüglich aufgegriffen wird, die fast einjährige Verzögerung ist für uns inakzeptabel. Wir fordern mit diesem Beschluss die Stadtverwaltung und den Bürgermeister auf, über den aktuellen Sachstand zu informieren, insofern ist die Verweisung in den Ausschuss nur ein kleiner Schritt, hier muss "Tempo aufgenommen werden"

17.09.2019 in MdB und MdL

Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin werden

 

Unsere SPD-Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke soll neue Landtagspräsidentin von Brandenburg werden!!! Die SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag nominierte die 60-Jährige am heutigen Dienstag. Nach Angaben aus der Fraktio zufolge wurde Ulrike einstimmig nominiert.

 

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

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