Zwischenfazit der Rheinsberger SPD

Veröffentlicht am 21.02.2019 in Kommunalpolitik

Wir stehen für... Leben in Rheinsberg - vom Kleinkind bis zum Rentner

In den letzten Monaten (man kann schon fast von einem Jahr reden) wollen einige politische Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung gern ein einfaches Bild der SPD in Rheinsberg zeichnen ..... die SPD will nur „verhindern“ ..... wobei hier immer nur „BÜZ“ gesagt oder in der regionalen Presse benannt wird.

Lassen sie uns also mal ein (kleines) Zwischenfazit – vor allem mit Blick auf das Wahlprogramm der Rheinsberger SPD aus dem Jahre 2014 – ziehen:

Wir sind 2014 mit folgenden Themen angetreten:

1. Erhalt aller Schulstandorte, Fortsetzung der Sanierung von Schulen und Kitas; Fortschreibung der Ganztagsschulkonzepte unserer Grund- und Oberschulen, flexiblere Kinderbetreuung

umgesetzt: Die Rheinsberger SPD hat aktiv an der Gestaltung des Bildungscampus mitgewirkt. Die Schulen der Kernstadt Rheinsberg bilden jetzt ein Zukunftscampus für unsere Jugend! Unser Ziel ist und bleibt, auch die Grundschule in Flecken Zechlin zu erhalten und in den Bildungscampus einzubinden.

2. Erhaltung und Verbesserung der Kinderspielplätze in allen Ortsteilen; Bau eines neuen Spielplatzes in zentraler Lage im Ortsteil Rheinsberg

umgesetzt: Mit den Stimmen der SPD Fraktion und der Unterstützung des kommunalen Wohnungsunternehmens konnte auf der „Zickenwiese“ mitten im Wohngebiet der KKW Siedlung endlich ein Spielpark geschaffen werden! In keinem Ortsteil wurden Spielplätze geschlossen, weitere sind mit neuen Spielgeräten ausgestattet worden.

3. Erhalt der Jugendkoordinatorenstelle in Rheinsberg

umgesetzt: bis zum heutigen Tag hat die Rheinsberger Jugend einen Ansprechpartner in der Mariefredstraße. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig den Erhalt dieser wichtigen Stelle ihre Stimme geben.

4. Nutzung vorhandener und zukünftiger Förderinstrumentarien (z.Bsp. Soziale Stadt)
Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes als Voraussetzung für Fördermittelbeschaffung und Ansiedlungen

umgesetzt: Soziale Stadt wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung 2014 beschlossen und 2018 fortgeschrieben, 2018 wurde das große Stadtentwicklungskonzept „Rheinsberg 2030“ unter der Mitwirkung der SPD ebenso beschlossen und auf den Weg gebracht!

5. Kindergarten- und Schulwegausbauprogramm (Ausbau Birkenweg und Kiefernweg)

umgesetzt: Der Birkenweg wurde 2017 in einem ersten Bauabschnitt ertüchtigt und der Ausbau der Kita Spatzennest wird hoffentlich 2019 endlich abgeschlossen werden. Beiden Projekten hat die Fraktion der SPD aktiv unterstützt und ihre Stimme gegeben! Wir werden unsere Stimme dafür geben, dass nun auch der Kiefernweg folgt!

6. Wir setzen uns für einen Vollsortimenter in Rheinsberg ein und wollen, dass der EDEKA-Markt mit einem breiten Angebot alle Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Bereich des Einzelhandels deckt.

unterstützt: Nicht nur die Erweiterung des EDEKA und ALDI in Rheinsberg hat die SPD-Fraktion positiv begleitet, nunmehr hat sich auch NETTO in Rheinsberg niedergelassen. So ein breites Angebot sucht man in anderen Städten vergebens!

7. Sicherstellung bezahlbaren Wohnraumes (Leerstand senken)

Hier hat das kommunale Wohnungsunternehmen REWOGE einen großen Beitrag geleistet. 98% der Wohnungen liegen innerhalb der Richtlinien für Wohngeld des Landkreises. Die Sicherung der sozialen Wohnungsstruktur in Rheinsberg ist somit garantiert.

8. Stärkung der Vermarktung regionaler Produkte

Hier haben wir nur am Rande unterstützen können. Aber wenn wir da nur an die neuen Anlaufpunkte „Grünzeug“ und „Marmelo“ denken ..... auch hier hat sich einiges sehr positiv in unserer Stadt verändert. Die Bienen AG am Bildungscampus oder die essbare Wiese im Wohngebiet „Am Stadion“ ..... unsere Stadt macht sich auch auf diesem Gebiet!

9. Erhalt und Ausbau der Angebote im Haus der Begegnung

umgesetzt: Auch in den Jahren 2014 bis 2019 ist es gelungen, das Haus der Begegnung zu erhalten. Für die Rheinsberger SPD gilt, dies soll auch in Zukunft so bleiben!!! Zusammen mit dem kommunalen Wohnungsunternehmen haben Rheinsberger Vereine weitere Sport- und Freizeitangebote für die Rheinsberger geschaffen, wir unterstützen diese Entwicklung weiterhin!

10. Veranstaltungsräume, Jugendclubs und Gemeindehäuser in den Ortsteilen erhalten

umgesetzt: Die Fraktion der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat auch zukünftig auf ihrer Agenda, dass kein Dorfgemeinschaftshaus geschlossen wird. Aktiv hat die Fraktion viele Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden in den Ortsteilen in dieser Wahlperiode – insbesondere 2014 – 2016 – unterstützt und vorgeschlagen.

Nicht alle unserer Punkte aus dem Wahlprogramm konnten wir bereits erfolgreich umsetzten, einige sind gestartet und müssen in den nächsten Jahren vorangebracht werden.  Wir werden auch zukünftig an einer positiven Stadtentwicklung mitwirken, versprochen!

Eines wird jedoch (nicht zuletzt bei den 10 Punkten) klar und deutlich: die SPD in Rheinsberg macht und kann mehr als ...... nur „BÜZ“!

 

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

Admin - Login

Login

Counter

Besucher:467430
Heute:23
Online:1