HEUREKA ..... oder wie man 40 Millionen Schulden macht!

Veröffentlicht am 04.04.2019 in Kommunalpolitik

Die Stadt plagen 40 Millionen Schulden! So die Aussage des Rheinsberger Bürgermeister Herrn Schwochow ständig und immer wieder. Ein Zahlenwerk für diese Millionen bleibt er leider schuldig, darum hat sich die Fraktion hingesetzt und diese Aussage hinterfragt!

Eigentlich war die Sache nicht so schwierig, denn die Unterlagen sind für jeden einsehbar, man findet alle Daten im Internet auf den Rheinsberger Verwaltungsseiten. In einem Satz:

WIR HABEN DIE SCHULDEN GEFUNDEN ..... oder auch eigentlich nicht, denn die 40 Millionen Euro Schulden der Stadt entpuppen sich bei näherer Betrachtung eher als Mogelpackung!

Woher wir die Zahlen haben? Aus den Haushaltsunterlagen der Jahre 2017 und 2018. Jedes Jahr reicht die Stadtverwaltungen einen Haushalt für das Wirtschaftsjahr bei der Stadtverordnetenversammlung als Beschluss ein.  Zurück zu den 40 Millionen Stadtschulden, die können wir für das Jahresende 2016 auch rechnerisch ermitteln.

Darlehensschulden Stadtwerke Rheinsberg 2,115 Mio Euro
Darlehensschulden ReWoGe 34,667 Mio Euro
Darlehensschulden Stadt Rheinsberg 3,656 Mio Euro

Das macht einen Schuldenstand von 40,438 Mio Euro. Nun fragen wir uns, was machen die Schulden der ReWoGe und der Stadtwerke in dieser Rechnung? Das können wir auch nicht sagen. Die ReWoGe und die Stadtwerke bezahlen ihre Kredite selbst, dafür haben sie ja auch Einnahmen. Die Kredite beider Unternehmen belasten die Stadt Rheinsberg in keinem einzigen Fall!!

Die Aussage des Bürgermeisters ist also falsch!! Die Stadt Rheinsberg hat zum Jahresende 2016 einen Schuldenstand von 3,656 Millionen Euro und ist ------- nicht pleite!!

 

Wir können die Zahlen auch für das Jahr 2017 liefern, denn die Daten gab der Kämmerer zu den Haushaltsberatungen 2018 schriftlich allen Abgeordneten:

Darlehensschulden Stadtwerke Rheinsberg 1,826 Mio Euro
Darlehensschulden ReWoGe 33,345 Mio Euro
Darlehensschulden Stadt Rheinsberg 3,398 Mio Euro

Auch hier haben wir keine 40 Millionen Schulden der Stadt Rheinsberg finden können, sondern gemäß Unterlagen der Kämmerei sind es 3,398 Millionen Euro!

 

Gern kann jeder Bürger der Stadt die Zahlen selbst durchrechnen. Unter der Internetadresse: http://verwaltung.rheinsberg.de/de/verwaltung-ortsteile/politik.html kann man unter „Textrecherche“ die Unterlagen für den Haushalt 2018 recherchieren, dort finden sich alle Unterlagen. 

 

Leider können wir keine aktuellen Zahlen zusammenstellen. Bürgermeister Schwochow weigert sich die Haushaltsplanung für das Jahr 2019 den Stadtverordneten vorzustellen. Soweit zum Thema, die Stadtverordneten würden den Bürgermeister behindern. Ohne einen beschlossenen Haushalt 2019 für die Stadt Rheinsberg geht es leider nicht weiter in der Stadt und das hat nur einer zu verantworten, Bürgermeister Schwochow selbst!

 

 

 

Für uns im Bundestag


       Dagmar Ziegler

Für uns im Landtag


    Prof. Dr. Ulrike Liedtke

 

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