20.12.2020
Nach dem Versuch einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2020, mussten sich die Fraktionsmitglieder der SPD infamen und an mancher Stelle boshaften Lügenmärchen erwehren. Nun sind wir ja hier in Rheinsberg einiges gewöhnt so dass uns eigentlich die typischen Märchenstunden einiger involvierten Lokalpolitiker nicht mehr so einfach aus der Ruhe bringen.
Aber die plumpe Kampagne der Freien Wähler / BVB Fraktion der SVV Rheinsberg ist an Unverschämtheit nicht zu überbieten. Die Falschdarstellungen der Fraktionsvorsitzenden dieser Fraktion nimmt schon „Trumphsche Züge“ an, die wir eigentliche nur aus den USA kennen.
Am 18.12.2020 hat die SPD Fraktion, wie auch weitere Fraktionen, vor Beginn der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entschieden, den Sitzungssaal nicht zu betreten. Grund hierfür war, dass der Sitzungsraum bereits so stark mit interessierten Zuschauern gefüllt war, dass keine Abstandsregeln mehr eingehalten werden konnten! Diese Sitzung durchzuführen war und ist gegenüber den Bürgern dieser Stadt verantwortungslos.
Im Vorfeld der Sitzung hat die SPD Fraktion, wie auch weitere Fraktionen, beim Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung sowie beim Bürgermeister beantragt und vehement dafür geworben, die Sitzungen der SVV als Hybridveranstaltung – also über eine Onlineplattform und mit wenigen persönlich anwesenden Mitgliedern und interessierten Bürgern – stattfinden zu lassen. Diese Anträge unsererseits wurden mitfadenscheinigen Gründen bedacht ..... abgelehnt!!
Uns war schon im Vorfeld der Sitzung vom 18.12.2020 klar, dass Themen wie z.B. der Ausbau der Mühlenstraße oder der Antrag für einen Bebauungsplan in Luhme, eine große Teilnehmerzahl der Rheinsberger Bürger bedeuten würde. Traurigerweise hat sich weder der Vorsteher noch die Stadtverwaltung vorher Gedanken darüber gemacht. Mangels eines ordnungsgemäßen Einlasses vor der Sitzung war es dann also nur logisch, dass vielmehr Personen den Sitzungssaal betraten als es die Abstandsregelungen gemäß der Brandenburgischen Verordnung zugelassen hätte. Traurigerweise auch aus Reihen der Abgeordneten gab es mehrere Personen, die KEINEN Mund-Nasen-Schutz trugen. Eine Sitzung unter diesen Bedingungen durchzuführen erschien uns – dazu steht die SPD-Fraktion bis zum heutigen Tage – verantwortungslos und stellte ein Gesundheitsrisiko für jeden einzelnen Teilnehmer dar.
Die Freie Wähler / BVB Fraktion bemüht leider in diesem traurigen Thema eine Diskussions- und „Beschimpfungskultur“, die wir eigentlich nur von der rechtspopulistischen AFD kennen, aber leider ist ja in Rheinsberg die Verbindung untereinander sehr eng, so dass uns diese Anwandlung nicht verwundern muss. Das die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler / BVB in Rheinsberg auch vor Beschimpfungen und falschen Anschuldigungen gegenüber der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke per E-Mail nicht zurückschreckt oder durch Mitglieder der Freien Wähler Fraktion im Brandenburger Landtag unwahre „Märchengeschichten“ verbreiten lässt ........ wundert uns in Rheinsberg nun wahrlich nicht mehr ..... es stimmt uns traurig und macht uns äußerst betroffen.
SPD Fraktion SVV Rheinsberg
