Erste Stimmen fordern Abwahl von Schwochow
Drei Fraktionen gehen gegen Rheinsbergs Bürgermeister auf die Barrikaden
Jürgen Rammelt
Der Streit der Stadtverordneten um die Zukunft des Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum in Rheinsberg nimmt immer mehr skurrile Züge an. Um endlich Nägel mit Köpfen zu machen und einen mit dem Kreis abgestimmten Vertragsentwurf zur Übernahme des Museums auf den Weg zu bringen, hatten die Fraktionen der SPD, der CDU und der Partei „Die Linke“ vor einige Tagen eine Sondersitzung der Stadtverordneten beantragt.
Doch diese wollte Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi (BVB/Freie Wähler), der sich seit Wochen mit fadenscheinigen Begründungen sträubt, mit dem Kreis in Verhandlungen zu treten, unbedingt verhindern. Nachdem dieser sich geweigert hatte, ein solche Sitzung anzuberaumen, hatte das der Landrat gemacht. Weil jedoch befürchtet wurde, dass der Bürgermeister von seinem Hausrecht Gebrauch macht und keinen Sitzungsraum zur Verfügung stellt, hatte Landrat Ralf Reinhardt (SPD) am Montag in das Landhaus Siebenwasser nach Luhme eingeladen.
Schwochow seinerseits ging gerichtlich dagegen vor, indem er per einstweiliger Verfügung, die Sondersitzung vom Verwaltungsgericht verbieten lassen wollte. Damit hatte er keinen Erfolg. Der Antrag wurde abgelehnt. Doch damit nicht genug: Auch das Oberverwaltungsgericht, das Schwochow daraufhin bemühte, entschied, dass die Sondersitzung stattfinden kann.
So kam es am Montagabend zur Sondersitzung, zu der auch etwa 40 Einwohner von Rheinsberg den Weg in den Luhmer Gemeindeteil Heimland gefunden hatten. Wer durch Abwesenheit glänzte, war der Rheinsberger Bürgermeister, der mit Normen Geist, seinen Stellvertreter sowie den Bauamtsleiter Thomas Lietz geschickt hatte. Aber auch alle Stadtverordneten der Schwochow-Fraktion blieben der Sitzung fern.
Anwesend waren lediglich die Stadtverordneten Dr. Ulrike Liedtke, Marion Grefrath, Ilona Schenk und Jörg Möller (SPD), Rainer Maranke und Burkhard Stranz (CDU) sowie Freke Over und Mario Stärck von den Linken. Nachdem Jörg Möller als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher die Sitzung eröffnet hatte, stellte Normen Geist die Frage, ob die Versammlung überhaupt beschlussfähig sei. Da dafür zehn Abgeordnete notwendig sind, musste die Frage mit Nein beantwortet werden.
Damit war die Sitzung eigentlich bereits zu Ende und die Vertreter der Verwaltung verließen die Sitzung. Doch weit gefehlt. Nachdem im Publikum Stimmen der Empörung laut wurden und sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgermeister gefordert wurde, erklärte Ulrike Liedtke, dass entsprechend der Kommunalordnung ein Verwaltungsmitarbeiter die Frage nach der Beschlussfähigkeit gar nicht stellen darf.
Damit wurde die Versammlung für gültig erklärt und erneut eröffnet. Im Verlauf der Sitzung wurde von den Stadtverordneten dargelegt, dass der vorliegende Vertragsentwurf den Erhalt des Kurt-Tucholsky-Museums sichert und in vielen Punkten der Bürgermeister nicht die Wahrheit sagt. So würde das Museum in seiner bisherigen Form in Rheinsberg bleiben, aber der Kreis die Hauptlast der Kosten tragen. Die Stadt würde sogar finanziell profitieren, indem sie für die Sammlung, die in eine Stiftung geht, einen sechsstelligen Euro-Betrag erhalten würde.
Entsprechend der Tagesordnung und einstimmig wurde der Bürgermeister beauftragt, mit dem Kreis in Verhandlungen zur Übernahme zu treten. Mit Elke Röhnke von der Fraktion BVB/Freie Wähler und Dr. Ulrike Liedtke (SPD) wurden auch zwei Stadtverordnete benannt und per Beschluss bestätigt, die als Abgeordnete dem Bürgermeister bei den Verhandlungen mit dem Kreis zur Seite stehen. Als Ziel für die Übernahme wurde der 1. Juni genannt.
Besonders unter den Gästen war die Stimmung aufgeheizt. Gleich mehrere nutzten die Gelegenheit, ihren Frust über die Mitglieder der Schwochow-Fraktion loszuwerden. So erklärte Rheinsbergs einstiger Bürgermeister Manfred Richter, dass man von allen Stadtverordneten eigentlich erwarten darf, dass sie sich für das Wohl der Stadt einsetzen. Dass das, was derzeit passiert, der Stadt schadet, brachten gleich mehrere der Anwesenden zum Ausdruck.
Wie von einigen Gästen und auch Stadtverordneten nach der Sitzung erklärt wurde, wird vermutet, dass der Bürgermeister die Sitzung beanstanden wird. Außerdem gab es die Frage, wer für die Gerichtskosten aufkommt. Auch wurde davor gewarnt, alles zu glauben, was im Internet und auf gewissen Kanälen an Nachrichten zum Tucholsky-Museum verbreitet wird. Es bleibt also abzuwarten, wie die Auseinandersetzung weitergeht. „Ein Frieden ist noch lange nicht in Sicht, und Tucholsky würde sich im Grabe umdrehen, wenn er vom Streit hören würde“, meinte einer der anwesenden Gäste.
Einen entsprechenden Artikel veröffentlichte der Ruppiner Anzeiger am 2. Mai 2024:
"Richterspruch und leere
Stühle im Stadtparlament"
Kommunalpolitik Das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum war Thema in einer
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung in Rheinsberg. Von Jürgen Rammelt
